Der Spiegel titel heute auf http://www.stern.de/digital/online/kampf-gegen-internetkriminalitaet-microsoft-schaltet-spam-server-ab-1805414.html mit „Kampf gegen Internetkriminalität…
Auf dem Internet-Portal der Tagesschau wird heute ein Artikel über den „Equal Pay Day“ (http://www.tagesschau.de/wirtschaft/payday100.html) mit der Schlagzeile Kampf gegen den Lohnunterschied betitelt.
Mit dem Einkommensteuerbescheid 2010 flatterte uns ein absoluter Hammer-Kotzbrocken ins Haus: Das außergewöhnlich hohe Einkommen des konfessionslosen Ehegatten wurde zur Berechung der Kirchensteuer für seine evangelische Ehefrau heran gezogen. Ein veranschaulichendes Beispiel: Die kirchenangehörige Ehefrau hat im Jahr 2010 ein Einkommen von 10.000 Euro erzielt, ihr konfessionsloser Ehemann ein Einkommen von 110.000 Euro – bei gemeinsamer Veranlagung kam also ein Familieneinkommen von 120.000 Euro zusammen. Bei der Berechnung der Kirchensteuer wurde nun dieses gemeinsame Einkommen zugrundegelegt und obwohl der kirchenangehörige Ehegatte ein Einkommen von nur 10.000 Euro erwirtschaftet hat, sind unglaubliche 1.200 Euro Kirchensteuer zu zahlen! Als bekennender Atheist habe ich natürlich sofort Einspruch gegen diese Vorgehensweise eingelegt, heute erhielt ich den ablehnenden Bescheid des Finanzamtes:
Zitat
In Ihrem Einspruch beanstanden Sie den Verstoß gegen den verfassungsgemäßen Gleichbehandlungsgrundsatz bei der Erhebung des besonderen Kirchgeldes mit der Bemessungsgrundlage des gemeinsamen zu versteuernden Einkommens der glaubensverschiedenen Ehegatten.
Das Bunderverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 28.10.2010 anhängige Verfassungsbeschwerden zu dem o.g. Streitpunkt nicht zur Entscheidung angenommen, da die maßgebenden verfassungsrechtlichen Fragen bereits geklärt seien. Somit wurde die Verfassungsmäßigkeit des besonderen Kirchgeldes in glaubensverschiedener Ehe bestätigt.
Danach kann Gegenstand der Besteuerung zwar nicht das einkommensteuerrechtlich ermittelte Einkommen des nichtkirchlichen Ehegatten, jedoch der Lebensführungsaufwand des der Kirche angehörenden Ehegatten sein (BverfG vom 14.12.1965, Az. 1 BvR 606/60, BStBl I 1966, 196). Es ist jedoch verfassungsrechtlich unbedenklich, wenn auf Grund der Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Lebensführungsaufwandes als Indikator der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des kirchenangehörigen Ehegatten, dieser Aufwand nach dem gemeinsamen Einkommen zu bemessen ist. Auf Grund meiner Ausführungen sehe ich keine Möglichkeit Ihrem Einspruch abzuhelfen.
Zitat Ende
Es scheint also sogar verfassungsgemäß zu sein, das Einkommen eines konfessionslosen, keinem Kirchenverein zugehörigen Ehemannes als „besonderes Kirchgeld“ in finanzielle Sippenhaftung für die Kirchensteuerverpflichtung seiner Frau zu nehmen? In meinen Augen ist dies eine Ungerechtigkeit höchsten Ausmaßes und der deutsche Staat macht sich zum Büttel der Kirchen. Unser Staat hilft als Finanzamt aktiv dabei, auf Einkommen zuzugreifen, das die Kirche überhaupt nichts anzugehen hat – in diesem Fall auf das Einkommen eines bekennenden, stets kirchenkritischen Atheisten. Und als Bonbon wird man Sonntags morgens um 9:00 Uhr auch noch von der Schei*kirche in unserem Ort aus dem Schlaf gebimmelt. ZUM KOTZEN!
Odysso auf EinsPlus berichtet vom Kampf gegen resistente Bakterien.
Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?
Am 2012-03-15 09:38 abgekotzt in Sprüche
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Autofahren macht momentan nicht nur wegen den hohen Kraftstoffpreisen keinen Spaß: Innerhalb nur einer Woche mussten die Stossdämpfer meines Autos zwei brutale Schläge von fiesen Schlaglöchern hinnehmen. Ein Schild mit dem Hinweis „Strassenschäden auf 3km“ hinzustellen dient den Komunen und Gemeinden einzig zum Vermeiden von Haftpflicht-Ansprüchen, denn wenn diese „Strasse“ nur aus einem Flickenteppich besteht, auf dem richtige Löcher kaum oder nach Einbruch der Dunkelheit gar nicht zu erkennen sind, hat der Autofahrer sowieso keine Chance, Schäden am eigenen Fahrzeug zu vermeiden. Der Zustand vieler Strassen in meiner Gegend ist absolut katastrophal, es wäre besser Schilder aufzustellen, die nur auf intakte Fahrbahnen aufmerksam machen – das wären nicht viele und man würde so viel Geld und Blech für die vielen „Strassenschäden-Warnschilder“ sparen *lol* Man braucht sich nicht wundern, dass die Zahl der Zulassungen von schweren Geländewagen und SUVs stetig zunimmt. Autofahrer werden mit Steuern wie Mineralölsteuer, Ökosteuer und Kfz-Steuer geschröpft bis zum geht nicht mehr und als Bonbon darf man dafür neuerdings zweimal im Jahr eine Werkstatt besuchen um die von Schlaglöchern gebeutelte Spur wieder einstellen zu lassen.
Kleiner Tipp noch an den Ortsteil Falkenbach der Stadt Wolkenstein: Wenn ihre Stadtverwaltung so klamm ist, bewerben sie sich mit der Teerplackenaneinanderreihung durch ihren Ort doch mal bei der Automobilindustrie als „Extrem-Fahrwerks-Teststrecke mit realistischen Bedingungen“, vielleicht kommt dabei etwas Geld für die Sanierung ihrer Buckelpiste zusammen.
Auf N24 läuft gerade Deutschland AKUT, Thema: Kampf um das Schwarze Gold – Geht das Ölzeitalter zu Ende?
Im ARD-Magazin PlusMinus wurde eben in einem Bericht der „Kampf gegen den Schmuggel“ erwähnt
Wie aus Ägypten berichtet wird will die stärkste politische Kraft, die Muslim-Bruderschaft, keinesfalls dem Tourismus schaden. Weil Touristen Devisen bringen und die wichtigste Einnahmequelle des Landes sind ist man sogar bereit, die Worte des Propheten zu ignorieren und knappe Bikinis sowie Alkoholausschank in den Tourismuszentren zu tolerieren. Während andere Moslems in vielen Teilen der Welt ihren Heiligen Krieg gegen die Ungläubigen und deren dekadente Lebensweise führen, stellt man in Ägypten ökonomische Belange wohl über die Moral des Islam. Geld scheint die Vernichtungswaffe des Teufels zu sein – Eltern verkaufen ihre Kinder, Männer ihre Frauen, Brüder ihre Schwestern, Moldawier ihre Organe und Moslems sogar ihren Glauben.
